Gesundheitswesen:
Wer trägt die Kosten der Einwanderung?
Präambel: Die Frage, ob Deutschland eine Einwanderung braucht oder nicht, wird durchaus unterschiedlich beantwortet. Eine Mehrheit befürwortet derzeit die Einwanderung, da dadurch die Bevölkerung stabil zu halten sei und man so auch dem Fachkräftemangel begegnen könne. Gleichzeitig sei dadurch „die Rente sicher“, da angenommen wird, man gewinne nun neue Beitragszahler.
Wie stichhaltig dies alles sein mag soll hier nicht weiter diskutiert werden, nur einige Fakten zum Sachstand.
Bisherige Bemühungen um Einwanderung qualifizierter Fachkräfte („Greencard“) sind grandios gescheitert. Die in aller Welt angeworbenen Menschen haben das Angebot, nach Deutschland zu gehen, um dort zu arbeiten, nicht im gewünschten Maß angenommen. Dies ist wohl unbestritten.
Die deutsche Bevölkerung altert, wie im Übrigen in fast allen Industriestaaten sehr stark. Dies ist den geringen Geburtenraten geschuldet, wodurch weniger junge Menschen das Land bevölkern. Dadurch schrumpft die Bevölkerung, es sind mehr Alte zu versorgen, wozu die Jungen alleine zahlenmäßig nicht mehr in der Lage sind, zudem ist auch die wirtschaftliche Versorgung der Senioren kaum sicherzustellen – die soziale Rentenversicherung basiert auf einem Umlageverfahren, was bedeutet, nur dann, wenn genügend viele junge Menschen in die Rente einzahlen, kann diese auch Leistungen an Alte auszahlen. Das Modell ist entwickelt worden im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert, als Kinderreichtum normal war und die Bevölkerung stetig und rasch wuchs, so dass auf einen Rentner 5 und mehr junge Beitragszahler zu rechnen waren.
Das Modell der Umlage funktioniert jedoch schon bei einer stagnierenden Bevölkerungszahl nicht mehr, und bei einer schrumpfenden Zahl einzahlendender Arbeitnehmer wird das System vollständig auf den Kopf gestellt („Alterspyramide“). Hieraus erwachsen große Probleme, die durch Einwanderung gemindert werden sollen.
Daraus resultiert die Forderung nach einem „Einwanderungsgesetz“, da insbesondere in den unterentwickelten Ländern eine enorm hohe Geburtenrate die Bevölkerung explodieren lässt. Die Überlegung, einerseits den Bevölkerungsdruck dort zu lindern und gleichzeitig hierzulande das Rentenproblem (nebst anderen) zu lösen, wirkt auf den ersten Blick vernünftig. Jedoch gibt es große Vorbehalte in der Bevölkerung, die bislang die Politik daran gehindert haben, die Schleusen zu öffnen. Ein Einwanderungsgesetz steht, trotz massiver Propaganda, offensichtlich nach wie vor nicht auf der Agenda.
Alternativ hat die Führung in wohl kaum übersehbarer Weise unter Missbrauch einiger Artikel des Grundgesetzes als vermeintlich elegante Lösung Einwanderer kurzerhand zu „Flüchtlingen“ bzw. „Asylsuchenden“ umbenannt und damit wohl Erfolg gehabt: die Bevölkerungszahl Deutschlands schrumpft nicht mehr, sie wächst sogar. Positiv wird gesehen, dass als „Flüchtlinge“ bzw. „Schutzsuchende“ überwiegend junge Menschen ins Land strömen.
Allerdings ist auch festzustellen, dass laut Aussagen der UNO maximal 3 % der „Schutzsuchenden“ tatsächlich „echte“ Flüchtlinge sind, die gemäß Grundgesetz Schutz genießen würden. Auch Vorgaben der UNO, dass Kriegsflüchtlingen (also nicht „individuell Verfolgte, die das Grundgesetz nennt) Schutz zu gewähren sei, greifen nicht, da „Flüchtlinge“, die nach Deutschland kommen, zahllose sichere Länder durchqueren müssen und nur dort das Bleiberecht hätten. Es ist also tatsächlich eine Einwanderung, die gewünscht ist und auch stattfindet. Man nennt sie nur nicht so. Daraus resultieren jedoch neue Fragestellungen:
- Um „Flüchtlinge“ dauerhaft im Land zu behalten ist eine Integration zwingend. Ein Flüchtling kehrt ja normalerweise in seine Heimat zurück, sobald der Fluchtgrund weggefallen ist (Krieg, Verfolgung, usw.). Eine Integration von Zuwanderern gelingt, so zeigt die Geschichte, frühestens in der zweiten Generation. Alleine das Erlernen einer fremden Sprache ist ein massives Integrationshindernis.
- Werden die Herkunftsländer der Migranten nicht ihrer jungen und tüchtigen Mitglieder beraubt, nur um den zivilisierten Ländern ihr Wohlleben weiter zu finanzieren? Ist es nicht eine neue Form des Kolonialismus, was wir da betreiben? Hier wird ja gerne auch von „Armutsmigration“ gesprochen, wenn man das also annimmt, ist eine Rückkehr ausgeschlossen. Da bleiben dann die Alten und Schwachen zurück, das ist wohl kaum moralisch zu rechtfertigen. Auch nicht durch den „Familiennachzug“.
- Dass die Herkunftsländer das wohl so sehen zeigen zahllose Äußerungen afrikanischer Politiker. Eine Gegenwehr besteht darin, dass man versucht, nicht nur junge tüchtige Menschen ziehen zu lassen, sondern ganz gezielt Kriminelle auf den Weg zu schicken.
- Anders als angenommen bzw. behauptet sind es jedoch nicht „hochgebildete“ „Fachkräfte“, die kommen. Es sind Menschen, die zuhause keine große Chance auf ein (durch TV wohl bekanntes) gutes Leben in Wohlstand sehen. Gut ausgebildete Arbeiter bleiben da wohl lieber zuhause – die Eliten z.B. in Afrika leben weitaus besser als in Europa. Wäre das nicht so, hätten sie sich doch bereits für die „Green Card“ aufgemacht.
- Das führt zu ganz speziellen Problemen: die durchschnittliche Kriminalitätsrate steigt rasch an (ist momentan gut zu beobachten), das durchschnittliche Bildungsniveau sinkt beträchtlich (ebenfalls gut zu beobachten), die erwartete Qualifikation ist weder gegeben noch in absehbarer Zeit durch Ausbildungsmaßnahmen zu erreichen, was das Problem des Facharbeitermangels nicht löst (so ist es aus dem Arbeitsministerium zu hören), zumindest nicht so rasch wie nötig.
- Ganz gravierend ist das Problem der „Gesundheit“. In Deutschland hört man Kollegen hinter vorgehaltener Hand munkeln, es stünde um die Gesundheit der „Flüchtlinge“ nicht zum Besten, nur das laut aussprechen traut sich keiner. Zu gut sind die Sanktionen der Regierung gegen Ärzte im Gedächtnis eingebrannt. Eigene Erfahrungen sprechen auch eine deutliche Sprache: in Wirtschaftlichkeitsprüfungen werden regelmäßig Zahlen auf den Tisch gelegt – in Problemvierteln mit überdurchschnittlich hohem Migrantenanteil werden weit über Landesdurchschnitt liegende Leistungen beim Zahnarzt nachgefragt. Die Eingangsbefunde sind gelinde gesagt eine Katastrophe – es erklärt sich dabei leicht, weshalb Menschen aus diesen Gegenden häufig zumindest mit Zahnlücken, wenn nicht gar zahnlos, in Fotografien auftreten.
- Die Aussagen des Herrn Montgomery, seines Zeichens Ärztepräsident, sind leicht als politische Propaganda zu durchschauen: die „Neuankömmlinge“ wiesen eine weit überdurchschnittlich gute Gesundheit auf und würden so (!) dem Sozialsystem Kosten einsparen. Seriös ist das nicht. Schließlich gibt es nach meiner Kenntnis bislang keine Studie dazu, wie der Gesundheitszustand der Migranten bei Ankunft ist. Da hat man vorsichtshalber wohl auf genaue Erhebungen verzichtet.
Ganz anders die Schweiz. Dort scheinen noch eher demokratische Verhältnisse gegeben, mit Meinungsfreiheit, die auch in den Medien abgebildet ist, obgleich auch in der Schweiz Repressionen gegen Kritiker der „Flüchtlingspolitik“ gegeben sind. In einer aktuellen Publikation https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/tuberkulose-kraetze-windpocken-fluechtlinge-verursachen-hohe-gesundheitskosten-131300277 wagt eine Publikation einmal genauer hinzuschauen. „Spitäler und Praxen stoßen an ihre Kapazitätsgrenzen.“, so der Tenor. Aus dem Uni-Klinikum Basel ist zu hören, es könne doch nicht sein, dass Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte die Immigration quersubventionieren müssten. „Flüchtlinge“ würden nach Erkenntnissen der Klinikleitung mindestens doppelt so hohe Kosten auslösen wie „Einheimische“, dies gelte auch bei Niedergelassenen. Etwas, was auch kaum in der deutschen Öffentlichkeit Beachtung findet: der ständigen Rechtsprechung nach muss ein Arzt, Zahnarzt, Psychotherapeut, usw. mit einem Patienten kommunizieren, wie sonst könnte eikorrekte Anamnese erhoben werden, und auch die Therapie erfordert gegenseitiges Verstehen. Um dies sicherzustellen sind die Leistungserbringer verpflichtet, entweder selbst die Sprache des Patienten zu sprechen oder ggflls. einen Dolmetscher hinzuzuziehen. Dafür ist keine Leistungsziffer in der Gebührenordnung vorgesehen, eine anderweitige Unterstützung gibt es auch nicht. Also muss das der Arzt/Klinik selbst finanzieren. Problemfall exotische Krankheiten: „Anders als in der Schweiz kommt die bakterielle Infektionskrankheit auf 100’000 Personen betrachtet in Ländern wie Eritrea oder Afghanistan bis zu 30-mal häufiger vor. Für 2016 meldet das Bundesamt für Gesundheit (BAG) 611 Tuberkulosefälle in der Schweiz, 2014 waren es 466. Am häufigsten sind davon mit etwa 35 Prozent Eritreer betroffen.“, so die Zeitung. Analog gilt dies für jedes europäische Land, Tuberkulose galt längst als ausgestorben, Reihenuntersuchungen wurden schon vor Jahrzehnten eingestellt. Da TB leicht übertragbar ist, müssen Patienten mit dieser Erkrankung wochen – wenn nicht gar monatelang in Quarantäne, d.h., in einer Isolierstation untergebracht werden. Da bei Einreise nicht aktiv nach Erkrankungen gesucht wird und eine generelle Quarantäne, wie in typischen Einwanderungsländern üblich, ausgeschlossen wird, müssen alle Kontaktpersonen mühsam gesucht und auf die Krankheit hin untersucht werden. Dies belastet zwar nicht direkt das Budget der Praxen bzw. Kliniken, stellt jedoch eine nicht unerhebliche Belastung des Gesundheitssektors dar. Das Rechenbeispiel aus Basel: „Laut Fallpauschalenkatalog kostet diese Behandlung normal 12’000 bis 18’000 Franken. Bei Flüchtlingen kostet das konservativ berechnet gut 25 Prozent mehr“, beinhaltet ist eine zweiwöchige Intensivbehandlung auf einer Isolierstation. Danach muss eine langwierige Nachbehandlung mit entsprechenden Pharmaka angeschlossen sein, wobei nicht nur die direkten Kosten der Medikation ins Gewicht fallen, sondern, es muss ja sichergestellt werden, dass diese auch genommen werden. Eine häusliche Therapie kommt dabei nicht infrage, die Patienten müssen einmal pro Woche einbestellt werden.
Die Kosten wachsen rasch weiter an. Das gilt für alle Ausgaben im Asylwesen. Das Schweizer Staatssekretariat für Migration (SEM) rechnet für 2017 mit Ausgaben von 1,9 Milliarden Franken. Die Kantone fordern jedoch viel mehr, als sie aktuell erhalten (vergleichbar mit der Situation in Deutschland, da möchten die Bundesländer ebenso wie die Kommunen deutlich mehr vom Bund als ihnen zugerstanden wurde), die 1500 Franken pro Monat pro Migrant seien nicht ausreichend.
Neben Tuberkulose ist es aufwändig, die weit verbreitete Krätze in den Griff zu bekommen. Auch diese Krankheit galt in Europa als ausgestorben. Auch Windpocken sind bei Immigranten häufig anzutreffen, neben „echten“ Pocken. HIV Infizierte (auch solche finden sich leicht bei den Zuwanderern!) haben mit Windpocken richtige Probleme.
Bei einem Kliniksaufenthalt bringen Migranten besondere Risiken mit: Antibiotika-resistente Keime. Die Klink Olten gibt an, dass in den Asylheimen fünfmal mehr Personen mit den Keimen besiedelt seien als in der Gesamtbevölkerung. Fälle mit multi-resistenten Keimen (MRSA) hätten wegen der „Flüchtlinge“ deutlich zugenommen, so Aussagen aus der Infektiologe am Kantonsspital Aarau.
Man kann die Schweizer Erkenntnisse ohne weiteres auf Deutschalnd übertragen, nur dass es sich hier um ganz andere Dimensionen handelt. Schließlich nimmt Deutschland gut die Hälfte aller nach Europa kommenden Migranten auf.
Gänzlich unbeachtet findet sich in der Schweizer Publikation die Auseinandersetzung mit den Zahnproblemen der Zuwanderer. Das verwundert nicht, sind doch Zahnbehandlungen (ganz wenige Ausnahmen abgesehen) in der Schweiz kein Thema in der Sozialversicherung, Zahnheilkunde ist prinzipiell Privatsache, sodass Migranten auch keine „richtige“ Zahnbehandlung erfahren. Die Zuwanderer sind es gewöhnt, gibt es doch in den Herkunftsländern auch keine Zahnheilkunde auf Krankenschein. Ganz anders in Deutschland: wenige Bundesländer um Bayern leisten noch Widerstand gegen die Ausgabe „normaler“ Versichertenkarten, im Großteil Deutschlands ist das längst Realität: „kostenlose Zahnbehandlungen“, wobei „kostenlos“ ja nicht korrekt ist, natürlich kostet das etwas, nur der Patient zahlt nichts. Die Regierung behauptet jedoch, die „Flüchtlinge“ hätten die Steuerzahler nichts gekostet, im Gegenteil, die Zuwanderer hätten bereits heute einen Zuwachs an Wohlstand gebracht. Gleichzeitig verhandelt die Regierung mit dem Währungsfond über Möglichkeiten, die Verschuldung (aktuell mehr als 4 Billionen) tragfähig zu machen, wobei eine „einmalige“ Vermögensabgabe in Höhe von 10 Prozent im Gespräch ist. Die Beschlüsse dazu werden dann wohl nach der Wahl gefasst.
Auch gehe von den „Flüchtlingen“ keinerlei Gefahr aus, die Kriminalität sei auch nicht anders als bei jungen Deutschen, und gesundheitliche Risiken werden vorsichtshalber gar nicht erst erwähnt bzw. per Zensur totgeschwiegen.
Da ähneln die Aussagen der Schweizer Regierung der Deutschen: es bestehe so gar keine Gefahr für die Bevölkerung…