Der Ausschussvorsitz ist nicht ohne Bedeutung, da hier die Tagesordnungen festgelegt werden, also erheblich Einfluss genommen werden kann, welche Themen schnell die parlamentarische Entscheidungshürde nehmen können oder nicht. Besonders strittige Gesetzesvorhaben könnten so schnell im "Bermudadreieck" zwischen Ministerium, Gesundheitsausschuss und Bundesrat versenkt werden.
Aber auch im Gesundheitsministerium scheint inzwischen das Personaltableau Formen anzunehmen. Nachdem Minister Philipp Rösler erkennen musste, dass gar nicht genug Experten aus der FDP für alle Führungsposten zur Verfügung standen, einigte man sich auf Experten, die zumindest das ambitionierte gesundheitspolitische Programm des Koalitionsvertrages voll mittragen. Nachfolger des mächtigen Abteilungsleiters Gesundheitsversorgung Franz Knieps, der als Chefkonstrukteur der letzten Gesundheitsreformen galt, wird Dr. Ulrich Orlowski. Mit in die Spitze aufrücken soll auch Susanne Wald, zurzeit noch Leiterin des so genannten Spiegelreferats Gesundheitspolitik im Kanzleramt. Sie wird für eine neu konstruierte Funktion als Leiterin des Ministerbüros und Verantwortliche für politische Grundsatzfragen gehandelt. Auch die langjährige gesundheitspolitische Referentin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Naase, wird dem Vernehmen nach in Kürze Führungsaufgaben im Ministerium wahrnehmen.
Spannend dürfte die Arbeit dort sehr bald werden, denn noch während Rösler sich notgedrungen Zeit lässt, seine Mannschaft zu formieren, rüstet sich die Opposition. Und die ist momentan weniger bei SPD, Linken und Grünen zu finden, sondern eher bei Seehofers CSU. Der Bayerische Ministerpräsident und Ex-Gesundheitsminister lässt momentan keine Gelegenheit aus, dass die künftige Gesundheitspolitik – Koalitionsvertrag hin oder her – seiner Meinung nach eine bayerische Note haben müsste.
Doch nicht nur im Ministerium bleibt es spannend: Nachdem der ehemalige Minister-Kandidat und Chef des Bundesversicherungsamtes, Josef Hecken, nun als Staatssekretär ins Ministerium für Arbeit und Soziales berufen wurde, ist nun die Schnittstelle für die Verteilung der Gelder aus dem Gesundheitsfonds neu zu besetzen. Gute Chancen auf diese Position hat wohl der Abteilungsleiter Gesundheit, Arbeitsmarkt und Sozialpolitik im Kanzleramt, Ulrich Roppel. Mit seinem Weggang wären dann im Kanzleramt gleich zwei einflussreiche Stellen neu zu besetzen. Das Personalkarussell dürfte sich also noch einige Tage weiterdrehen.
SDL
