Sprengsatz Zuwanderung

Was uns die „Flüchtlinge“ kosten 

Erst einmal: Qua definitionem sind von den Asylsuchenden, die nach Deutschland gekommen sind und immer noch kommen, kaum Menschen, die ein Recht auf Asyl bei uns hätten. Weder Grundgesetz noch UNO-Menschenrechtskonvention schreiben vor, dass Einwanderer, die zahlreiche sichere Länder auf ihrem Weg durchreisen, sich das ihnen am besten passende Land aussuchen dürften. Der Dublinvertrag, auf den sich Europa geeinigt hatte, hat dies exakt wiedergegeben. Es wäre deshalb allemal besser, nicht von „Flüchtlingen“ zu sprechen, sondern von Einwanderern. Flüchtlinge nach Europa  – hier wäre ebenso zu hinterfragen inwiefern überhaupt ein Fluchtgrund nach Europa gegeben ist, betrachtet man z.B. die Maghreb Staaten oder die meisten afrikanischen Länder – landen in Italien, Spanien, Griechenland an, nicht in Deutschland. Deutschland hätte jedoch die Pflicht, die Grenzländer finanziell und organisatorisch zu unterstützen.

Nun liegt der Grund für den massiven Zustrom nach Deutschland sowie die nordischen Länder auf der Hand: hier gibt es die höchsten Sozialleistungen. Die nordischen Länder (Schweden, Dänemark) haben dies realisiert und ihre Grenzen geschlossen.

Die Dimension ist gewaltig: 2015 sind gut zwei Millionen Einwanderer unter dem Vorwand Schutz und Asyl zu suchen alleine in Deutschland registriert worden, 800 Tsd. Menschen haben das Land verlassen, so dass ein Nettozustrom von 1,2 Mio gezählt wurde (Quelle: statistisches Bundesamt). Es liegen keine Angaben vor, wer das Land verlassen hat. Jedoch finden sich Andeutungen, dass sehr viele native Deutsche auswandern – aktuell steigen die Immobilienpreise in Ungarn sehr stark, wobei dies vermutlich auf die deutsche Einwanderung zurückzuführen wäre.

 

Nach grober Schätzung sind alle bisherigen Angaben zu den Kosten der ungezügelten Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme obsolet. Hier ein paar belastbare Fakten:

Aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen, dass mittlerweile jeder vierte Hartz IV Bezieher aus dem Ausland kommt, Tendenz rasch steigend (derzeit hängen noch sehr viele Zuwanderer in der Warteschleife des Bundesamts für Migration, nach Abarbeitung des Rückstaus werden die Asylsuchenden in die „normalen“ Sozialsysteme entlassen). Weiterhin ist zu bedenken, dass wegen des garantierten Familiennachzugs eine Vervielfachung der Zahlen nach Ablauf der Zuzugssperre zu erwarten ist.

Die Neuzuwanderer lassen die Gesamtzahl ausländischer Hartz IV Bezieher deutlich ansteigen. Mit Ende April kamen einem Bericht der „Bild“ zufolge 26 Prozent der Hartz-IV-Bezieher aus dem Ausland. Durchschnittlich erhielten 7,7 Prozent der Deutschen Sozialhilfe nach Hartz IV, bei Ausländern seien es 18 Prozent, so BILD unter Verweis auf Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA). Eine Unterscheidung zwischen „nativer“ Deutscher und „Deutscher mit Migrationshintergrund“ findet nicht statt, Auskünfte dazu werden auch auf Anfrage nicht gegeben. Es besteht zumindest ein berechtigter Verdacht, dass in den 7,7 Prozent Sozialhilfeempfängern, die als „Deutsche“ ausgewiesen werden, nicht wenige eingedeutschte Zuwanderer enthalten sind. Daten aus Großbritannien stützen diese Annahme: Dort leben etwa 50 Prozent aller Einwanderer aus früheren englischen Kolonien (speziell aus Pakistan) auch in der dritten Generation von Sozialhilfe.
Insgesamt erhielten Ende April gut 1,54 Millionen Ausländer Leistungen nach Hartz IV, 170.000 Bezieher bzw 12,4 Prozent mehr als noch ein Jahr zuvor. Die Zahl der als Deutsche ausgewiesenen Sozialhilfe-Empfänger ist im selben Zeitraum um etwa 240.000 oder 5,2 Prozent auf 4,36 Millionen gesunken.

Zum Stichtag 1. Mai bezogen demnach insgesamt fast 6 Millionen Menschen in Deutschland Sozialhilfe-Leistungen. Bei einer Gesamteinwohnerzahl von etwa 81 Millionen ist das ein erschreckend hoher Anteil, und bezieht man Bezieher von Arbeitslosengeld  (Arbeitslose) mit ein (weitere fast 3 Millionen) errechnet sich ein Anteil von deutlich über 10 Prozent, die nicht vom eigenen Arbeitsentgelt oder anderen eigenen Einkünften leben.

Die Kosten für die eingereisten „Flüchtlinge“, die die Registrierung noch nicht abgeschlossen haben bzw. deren Asylanatrag noch nicht positiv entschieden wurde sind davon nicht erfasst. Hier teilen sich die Kommunen, die Länder und der Bund die Kosten. Nur Menschen mit „Bleiberecht“ bzw. solche, die „geduldet“ werden, beziehen Leistungen nach Hartz IV. Jedoch sind auch diese Kosten nicht unerheblich.

 

Die Belastungen für die Sozialsysteme sind gigantisch: Ein Sozialhilfeempfänger erhält – wenn keine eigenes Einkommen entgegensteht bzw. ein „Aufstocker“ vorliegt – zwischen 800 und 1000 € monatlich (je nach Wohngegend, die Miete wird ja übernommen), das sind je Leistungsempfänger etwa 10 Tsd bis 12 Tsd € jährlich. Bei 6 Millionen sind das etwa 60 Milliarden mindestens, und davon 15 Mrd. nur für offizielle „Ausländer“.

Die Herkunftsländer mit den meisten Hartz IV Empfängern sind die Türkei (295.000), Syrien (242.000) und Polen (92.000). Insbesondere türkische Sozialhilfebezieher sind das Musterbeispiel für die gescheiterte Integration.

Wie kann es sein, dass nach mindestens 50 Jahren nach Zuwanderung immer noch etwa 300 Tsd. „Türken“ Leistungen nach Hartz IV beziehen? Immerhin zählen ja all die türkischstämmigen mit einem Doppelpass als „Deutsche“, und es gibt ja insgesamt nur etwa 4 Millionen Türken in Deutschland (mit oder ohne Doppelpass).

Eine Interpolation der Zahlen muss Erschrecken auslösen: wegen des garantierten Familiennachzugs wird sich die Zahl der „Neubürger“ in den nächsten Jahren mindestens vervierfachen….

 

Da sich die Zuwandererrouten verändern (derzeit ist ja die Balkanroute fast ganz geschlossen) muss der steile Anstieg an Hartz IV Beziehern aus Eritrea Besorgnis auslösen: deren Zahl ist um sagenhafte 229,4 Prozent gestiegen. Schwarzafrikaner kommen bevorzugt über Libyen und andere Maghreb Staaten nach Italien, um von dort weiterzureisen nach Deutschland und Schweden bzw. Dänemark, wobei diese Länder mittlerweile ihre Grenzen geschlossen haben, so dass die Einwanderer dann in Deutschland stranden.

Das bockige „Wir schaffen das“ der Bundeskanzlerin muss quantifiziert werden: noch höhere Kosten als die Sozialhilfe fordert der Versuch einer Integration. Dass Integration ein edler Wunsch ohne weiteren Realitätsbezug ist hat man am 31. Juli in Köln gesehen: 40 Tsd. Türken mit deutschem Pass (!) haben lautstark für „ihren Präsidenten“ demonstriert. Die fühlen sich offensichtlich immer noch als Türken, obgleich die Familien seit 50 Jahren in Deutschland leben (und, siehe oben, deutsche Sozialleistungen beziehen!). Gelungene Integration sähe ganz anders aus. Z. B. fühlen sich Einwanderer nach USA oder Canada in kürzester Zeit als „Amerikaner“, wobei es auch dort zu Integrationsproblemen kommt.

 

Nach Berechnungen des Städte- und Gemeindebundes werden ab 2017 insgesamt weitere 20 Milliarden Euro nötig sein – sieben Milliarden Euro mehr, als bislang angenommen, so „Bild“. Für die Unterbringung der Einwanderer kämen noch einmal 2,6 Milliarden Euro hinzu. Lob diese Zahlen seriös sind muss bezweifelt werden, es sind keinerlei Kosten für den Familiennachzug berücksichtigt.

 

Der Bereich „Sicherheit“ fordert ebenfalls deutlich mehr Mittel – ab 2017 fallen hier Rechnungen von Haushaltsexperten des Bundestages zufolge alleine für zusätzliche Stellen bei der Polizei 1,3 Milliarden Euro jährlich an, daneben müssen in Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz ab 2017 insgesamt 163 Millionen Euro zusätzlich eingeplant werden.

 

Auch eine Rückführung von Einwanderern kostet richtig Geld. Für Abschiebeflüge müssen laut „Bild“ zusätzlich noch einmal 655 Millionen Euro eingeplant werden. 220.000 Personen müssten derzeit eigentlich abgeschoben werden. Im ersten Halbjahr 2016 haben jedoch erst 13.000 die Bundesrepublik verlassen. Hier die Kosten: Allein die Begleitung für einen normalen Abschiebeflug in den Kosovo kostet durchschnittlich 95.000 Euro. Pro Abgeschobenem! Und es besteht keine Gewähr, dass Abgeschobene nicht kurz später wieder einreisen – da die Fingerabdrücke wegen Datenschutz nach Ausreise gelöscht werden können die Betroffenen unschwer mit anderer Identität gleich wieder einreisen. Durch Kanzlerdekret wurde die Ausweispflicht für „Flüchtlinge“ aufgehoben.

 

Und dann noch die Kosten im Gesundheitswesen: ALLE Einwanderer kommen unmittelbar in den Genuss von Gesundheitsleistungen nach deutschem Standard. Da die Einwanderer zumeist jung und sehr familienfreundlich sind ist bei ihnen die Geburtenrate weit höher als bei nativen Deutschen. Geburten sind jedoch in Deutschland sehr kostenträchtig. Es ist auch Tatsache, dass wegen der geringen Geburtenhäufigkeit in der jüngeren Vergangenheit zahlreiche Entbindungsstationen geschlossen wurden – aktuell gibt es deshalb nun Versorgungsengpässe, deren Beseitigung sehr teuer wird. Krankenhausträger und Kassen sehen sich nun mit einem gewaltigen Kostenschub konfrontiert.

Ebenso kommt auf die Zahnärzte eine Welle an zusätzlicher Arbeit zu: in keinem der Herkunftsländer gibt es eine vernünftige flächendeckende zahnmedizinische Versorgung, von Prävention ganz zu schweigen. Der Mundgesundheitsstatus ist demensprechend katastrophal schlecht. Eingangsuntersuchungen zeigen nicht selten 10 und mehr Krankheitsbefunde, insbesondere Karies.

Hier steckt dann ebenso ein gewaltiger Kostentreiber wie im Geburtshilfebereich.

Ein weiterer großer Kostenblock ist derzeit noch gar nicht in voller Dimension diskutiert worden. Bei den jüngsten Gewaltdelikten wird allgemein angegeben, die Täter seien massiv traumatisiert. Da Integration ja oberstes politisches Ziel ist muss auch die Psychotherapie angedacht werden. Die Kosten sind pro Patient auf etwa 10 Tsd. € zu taxieren – bei einer Annahme von nur 10 Prozent Traumatisierten unter den Einwanderern wären alleine für die 1015 eingereisten ein Bedarf von 200 Tsd. anzunehmen, dies bedeutet Kosten in Höhe von 2 Mrd. €. Dies ohne Einbeziehung des Familiennachzugs, denn dann vervierfachen sich die Summen.

 

Die anfänglichen Behauptungen, bei den Zuwanderern handele es sich überwiegend um hochgebildete Menschen, die hervorragend geeignet seien, den Facharbeitermangel in Deutschland zu kompensieren, haben sich als Wunschdenken erwiesen. Selbst nach Angaben der Befürworter einer Einwanderung ist ein erheblicher Anteil der Menschen extrem schlecht ausgebildet, etwa jeder zweite ist ein Analphabet, angegebene Berufsqualifikationen haben sich als Luftblasen erwiesen, da kaum einer der „Flüchtlinge“ eine unseren Anforderungen entsprechende berufliche Bildung aufweist. Zum Bildungsstand liegen vereinzelt Daten vor, Beispiel Syrien, das an diversen PISA-Studien teilgenommen hat. Hier wird eine Bildungskompetenz nach Abschluss der schulischen Laufbahn eine Bildungskompetenz auf dem Niveau eines deutschen Viertklässlers angegeben (Prof. Wöstmann).

Die Realität spiegelt das: Zuwanderer finden kaum einen Arbeitsplatz in der hochtechnisierten Arbeitswelt, in 2015 haben insgesamt lediglich 50 (!) „Flüchtlinge“ eine feste Stelle bekommen, davon fast alle bei der deutschen Post.

Betrachtet man eine Deutsche höhere Ausbildung (Abitur, Studium), so konnten die langen Ausbildungszeiten (12 bzw. 13 Jahre Gymnasium, 5 Jahre Studium) trotz aller „Reformen“ nicht reduziert werden. Dies entspricht den Daten aus den höher entwickelten Ländern – in den USA dauert die Ausbildung genauso lange oder gar länger als in Deutschland, Beispiel Medizinstudium.

 

Es ist utopisch jetzt annehmen zu wollen, Zuwanderer könnten in Crashkursen das alles in kürzester Zeit aufholen. Die Aufnahmekapazität des menschlichen Gehirns ist nun einmal nicht unendlich.

Selbst wenn man annehmen wollte, die Zuwanderer brächten die Motivation auf, mehr als 10 Jahre intensiv lernen zu wollen, in einer völlig fremden Sprache!, so sprengen die Kosten dafür jede Vorstellungskraft. So werden sich die Zuwanderer gezwungenermaßen um die wenigen Stellen für unqualifizierte bzw. gering qualifizierte Arbeiter prügeln müssen, die nicht einmal für gering qualifizierte native Deutsche ausreichen.

 

So werden wohl eher die SPD-Politiker Sarrazin und Buschkowski Recht behalten, die ausreichend Erfahrungen mit Menschen der ersten Zuwandererwelle haben: eine Integration ist unmöglich. Damit werden sich bislang gar nicht absehbare soziale Folgen ergeben: der deutsche Sozialstaat kollabiert bzw. die Sozialleistungen werden massiv beschnitten, da die Kosten einfach nicht mehr aufzufangen sein werden.

 

Die Diskussion zur verdeckten Einwanderung ist leider unsachlich. Wenn ein Gemeinwesen beschließt, dass Menschen in Not geholfen werden soll, so ist das ein moralisch hehrer Gedanke. Dass jedoch, um so ein Ziel durchzusetzen, das Ausmaß der Belastungen für diese Gesellschaft systematisch verschleiert wird, ist jedenfalls moralisch sehr zweifelhaft. Um ein edles Ziel zu erreichen darf man doch nicht mit gezielter Fehlinformation jeden Zweifel zu ersticken versuchen – was darunter am meisten leidet ist die Glaubwürdigkeit, und es ist dann äußerst schwer, diese wieder herzustellen. Den Führern der späten DDR z.B. ist dies trotz gigantischen Aufwands nicht gelungen…

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